Steig‘ herauf,
um mit mir geboren zu werden, Bruder.(Pablo Neruda)
Am 6. Juni letzten Jahres fanden die Präsidentschaftswahlen in Peru in einer Stichwahl statt, bei der der linke Kandidat Pedro Castillo mit 50,12% der Stimmen gegen die rechte Kandidatin Keiko Fujimori, die 49,87% erhielt, gewann. Bis heute hat die Nationale Wahl Jury den Gewinner noch nicht offiziell verkündet, da 242 Anträge auf Annullierung und Anfechtung von seiner Gegnerin eingereicht wurden, zu der er einen Unterschied von nur 44.058 Stimmen hat. Die verschiedenen internationalen Wahlbeobachter haben angegeben, dass die Wahl völlig normal verlaufen ist. Am ersten Wahlgang am 11. April nahmen 18 Kandidaten teil, wobei die Stimmenverteilung zugunsten von Castillo, einem Lehrer in einer Dorfschule mit Spezialisierung auf pädagogische Psychologie und Gewerkschaftsführer aus dem Norden des Landes, ausfiel, der 19,09 % der Stimmen erhielt, gefolgt von Keiko Fujimori mit 13,36 %. Letztere, eine Geschäftsfrau, die in den Vereinigten Staaten Management studiert hat, ist die Tochter des ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori. Sie war Kongressabgeordnete und zwei Mal Präsidentschaftskandidatin in den Jahren 2011 und 2016, wobei sie beide Male knapp unterlag. Heute besteht sie darauf, die Ergebnisse in Frage zu stellen. Ihr droht unter anderem eine Anklage wegen Betrugs und Geldwäsche, mit dem Risiko, im Gefängnis zu landen. Die städtische Bevölkerung, die sich vor allem auf die Hauptstadt Lima konzentriert, die mit 11 Millionen Einwohnern fast ein Drittel der Bevölkerung ausmacht, stimmte mit überwältigender Mehrheit für Keiko, ebenso wie die Nordküste und ein Teil des Amazonasgebietes, während der Rest des Landes für Castillo stimmte.
Peru hat eine Fläche von 1.285.216 km2, eine Bevölkerung von 33 Millionen Einwohnern, 70 ethnische Gruppen und mehr als 60 Sprachen. „Tahuantinsuyo“ war die wichtigste und reichste Kultur, die zwischen dem 11. und 15. Jahrhundert - bis zur Ankunft der Spanier - einen großen Teil Südamerikas beherrschte, bekannt als das Inka-Reich, ein Wort, das die 13 Herrscher bezeichnete, die es von seiner Hauptstadt Cuzco aus hatte. Der archäologische und historische Reichtum des Landes ist immens und geht auf mehr als dreitausend Jahre vor unserer Zeitrechnung zurück, wie zum Beispiel die Caral-Kultur, die als die älteste des Kontinents gilt. Machu Picchu bedeutet auf Quechua „Alter Berg" und war die Heilige Stadt der Inkas, beschrieben in Pablo Nerudas Gedicht Alturas de Machu Picchu, das 1950 im Canto General veröffentlicht wurde. Auf einer Höhe von fast 2.500 ü.d.M. gelegen, gilt er als einer der großen Schätze der Menschheit und wurde 1983 von der UNESCO als solcher anerkannt. Zwischen dem 16. und 19. Jahrhundert, während der Kolonialzeit der spanischen Herrschaft, war Lima das wichtigste Vizekönigreich in Bezug auf die Mengen an Reichtum, die es zur Krone beitrug. Die 300 Jahre spanischer Präsenz spiegeln sich unter anderem in der Mestizaje, in Architektur und Kolonialkunst wider, aber auch in der Küche, die einen wohlverdienten Ruf genießt.
Die peruanische Wirtschaft wurde durch die bewaffneten Aktionen von Guerillagruppen wie dem maoistisch inspirierten Leuchtenden Pfad, die das Land zwischen 1980 und 2000 destabilisierten und schätzungsweise 70.000 Tote und Verschwundene hinterließen, schwer getroffen. Die Konzentration des Reichtums, die weit verbreitete Armut sowie die fehlenden Investitionen in Bildung und Infrastruktur in den ländlichen Gebieten –Probleme, die mehr oder weniger den meisten lateinamerikanischen Gesellschaften gemein sind – trugen zur Verschlechterung und Radikalisierung von Sektoren bei, die – begünstigt durch die Geografie – sich verstecken und bewaffnete Aktionen entwickeln konnten, um die Macht zu ergreifen. Das Land wurde schließlich durch die Regierung von Präsident Alberto Fujimori (1990-2000) befriedet, der nicht zögerte, den Rechtsstaat hinter sich verlassen und den demokratischen Rahmen zu sprengen, um dem Terrorismus ein Ende zu setzen. Dies führte dazu, dass er am 19. November 2000 (in einer Fax-Nachricht) nach Japan flüchtete und die Präsidentschaft niederlegte. Heute verbüßt er in Peru eine Haftstrafe wegen Mordes, Entführung und Korruption.
Nach dieser turbulenten Zeit begann in Peru eine Ära relativer politischer Stabilität und des Wachstums mit der Einführung von Wirtschaftsreformen, der Öffnung der Wirtschaft für ausländische Investitionen, der Privatisierung öffentlicher Unternehmen, der Unterzeichnung von Handelsabkommen und der Förderung des Exportsektors von Rohstoffen, Fischerei und Obstanbau. So erreichte die durchschnittliche Wachstumsrate zwischen 2000 und 2019 4,4 %, wodurch sich die makroökonomischen Indizes verbesserten und die multidimensionale Armut laut UNDP-Indikatoren von 20 % im Jahr 2006 auf 12,7 % im Jahr 2019 sank. Die Covid-19-Pandemie hat, wie weltweit, die Wirtschaft im Jahr 2020 stark beeinträchtigt, was zu einem Rückgang von 11,1 % und einem Anstieg der Staatsverschuldung in Prozent des BIP von 26,7 % im Jahr 2019 auf 34,5 % im Jahr 2020 führt. Perus jährliches Pro-Kopf-Einkommen sank im vergangenen Jahr von 7.027 Dollar im Jahr 2019 auf 6.126 Dollar, so die Zahlen der Weltbank.
Das Wirtschaftswachstum hat Peru jedoch keine politische Stabilität gebracht. Seit 2001, mit der Wahl des ehemaligen Präsidenten Alejandro Toledo, endeten die Amtszeiten diverser aufeinanderfolgende Präsidenten stets mit Flucht, wie Toledo selbst, der in den Vereinigten Staaten wegen Korruption angeklagt ist; mit Selbstmorden, wie der ehemalige Präsident Alan García, oder in Haft, wie im Fall der ehemaligen Präsidenten Ollanta Humala, Pedro Kuczynski und Martín Vizcarra. Dessen Nachfolger, Manuel Merino, blieb nur fünf Tage im Amt, und das Parlament ernannte am 17. November 2020 den aktuellen Präsidenten, Francisco Sagasti. In diesem Zusammenhang wird sich der gewählte Präsident Pedro Castillo nicht nur mit den Folgen der weltweit grassierenden Seuche auseinandersetzen müssen, die in Peru mehr als 200.000 Todesopfer gefordert hat, sondern auch, wie er erklärt hat, einen Reaktivierungsplan und ein Wirtschaftsprogramm mit harten Reformen umsetzen, das auf dem basiert, was er „Volkswirtschaft mit Märkten" genannt hat, im Gegensatz zur sozialen Marktwirtschaft, die er als neoliberal bezeichnet. Er hat angedeutet, dass er am 28. Juli, wenn er sein Amt vor dem Kongress antritt – an einem symbolischen Datum, weil Peru dann auch seine Zweihundertjahrfeier begeht – den Aufruf zu einer verfassungsgebenden Versammlung verkünden wird, um die „erste Verfassung des Volkes“ zu schreiben. Seine wirtschaftliche Vision beinhaltet die Verstaatlichung von Grundvermögen, Öl, Gas, Kommunikation, Renten, die Überprüfung von Handelsabkommen und andere ähnliche Maßnahmen. Das bedeutet, dass der Staat auf allen Ebenen in einen Wettbewerb mit privaten Unternehmen eintreten wird, und wenn dies eintritt, wird es die Politik in Frage stellen, die die peruanischen Regierungen seit den 1990er Jahren alle hintereinander verfolgt haben. Castillo wiederholt in seinen Aussagen, dass „wir keine Chavistas oder Kommunisten sind, wir sind Arbeiter. Wir sind unternehmerisch und wir werden eine stabile Wirtschaft garantieren, die das Privateigentum, die privaten Investitionen, doch vor allem die Grundrechte respektiert, wie das Recht auf Bildung und Gesundheit.“ Seine Gegner identifizieren ihn als Anhänger der Politik, die der verstorbene Hugo Chávez in Venezuela verfolgte, oder auch Rafael Correa und Evo Morales in Ecuador bzw. Bolivien, was Ängste in der Wirtschaft und im konservativen Sektor auslöste, die sich bei den Wahlen zur Unterstützung von Keiko Fujimori entschieden. Es gab sogar Andeutungen, dass Castillo Sektoren des Leuchtenden Pfades nahe steht, worauf er mit der Aussage reagierte, dass er genug vom so genannten „terrruqueo“ habe oder dass man ihn und seine Mitarbeiter des „terruco“ beschuldige, wobei der Ausdruck vom Terrorismus abgeleitet ist. Die Signale der pensionierten Militäroffiziere sind nicht unbemerkt geblieben, und sie haben bereits ihre Bestürzung über die Möglichkeit, dass Castillo die Präsidentschaft übernimmt, zum Ausdruck gebracht. Es bleibt abzuwarten, wie die US-Regierung, die kürzlich angekündigt hat, 80 Millionen Impfstoffe für Entwicklungsländer zu spenden, von denen zwei Millionen von Pfizer nach Peru gehen werden, handeln wird. Dies ist Teil der globalen Kampagne von Präsident Biden, um der wachsenden Präsenz und Hilfe von China und Russland in der Region entgegenzuwirken. Der gewählte peruanische Präsident hat unmissverständlich radikale wirtschaftliche Maßnahmen und eine natürliche Annäherung an linke Regierungen in Lateinamerika angekündigt. Peru hat unter anderem ein Freihandelsabkommen mit China, dem Haupthandelspartner des Landes, mit mehr als 170 Unternehmen, die in strategischen Sektoren tätig sind und deren Investitionen sich auf rund 30 Milliarden Dollar belaufen.
Was heute in Peru geschieht, ähnelt den Prozessen der Linkssozialisierung, die in anderen Ländern der Region stattgefunden haben und die darauf abzielen, einer Wirtschaftskonzeption ein Ende zu setzen, die Wachstum, aber keine Entwicklung hervorgebracht hat. Die Privatisierung und die Konzentration des Reichtums haben viel schneller zugenommen als die Verteilungspolitik. Peru hat sechs Milliardäre auf der Forbes-Liste, und Hochrechnungen deuten darauf hin, dass das Land aufgrund der Pandemie wahrscheinlich auf ein ähnliches Ungleichheitsniveau wie 2010 zurückfallen wird. Die Herausforderungen für einen gewählten Präsidenten, der keine parlamentarische Mehrheit haben wird und der mit dem Vorsitzenden seiner Partei, Vladimir Cerrón, einem Arzt und Gründer von Perú Libre – einer Partei, die die Thesen des einflussreichen peruanischen Theoretikers Carlos Mariátegui, der einen bedeutenden Teil des marxistischen Denkens verkörperte, vertritt – in Konflikt steht, werden vielfältig sein. Cerrón hat die Verpflichtung, eine Plurinationale Verfassungsgebende Versammlung für eine neue Verfassung einzuberufen, als unabänderlich erklärt. Außerdem hat Castillo kein starkes Team - zwar hat er Maßnahmen angekündigt, aber kein Regierungsprogramm oder eine definierte Methode –, und benutzt die klassische Rhetorik der Linken, die dem Populismus sehr nahe kommt. Nach Ansicht derjenigen, die mit der peruanischen Politik vertraut sind, besteht kein Zweifel daran, dass Castillo ein ehrlicher Mensch ist, eine Art politischer Handwerker, der vor kurzem seine internationale Taufe in einem telematischen Treffen mit der Puebla-Gruppe hatte, einem iberoamerikanischen Forum, das Politiker und Akademiker zusammenbringt. Dort traf er sich mit den aktuellen Präsidenten von Argentinien und Bolivien, Alberto Fernández bzw. Luis Arce, sowie mit den ehemaligen Präsidenten von Brasilien, Dilma Rouseff, Bolivien, Evo Morales, Kolumbien, Ernesto Samper und Paraguay, Fernando Lugo, in einem offenen Gespräch, das von dem chilenischen Politiker Marco Enríquez-Ominami geleitet wurde. Das Treffen wurde später um Teilnehmer wie den ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero, Maite Mola von der Europäischen Linkspartei und andere Persönlichkeiten erweitert, die dazu aufriefen, die Demokratie, die Souveränität des Volkes in Peru und den Sieg Castillos zu verteidigen. Die Konsolidierung des Sieges des gewählten Präsidenten könnte eine gute Nachricht für die fortlaufenden Versuche sein, den ins Stocken geratenen südamerikanischen Integrationsprozess, bekannt als UNASUR, wiederzubeleben.
In den kommenden Tagen wird der Jurado Nacional de Elecciones (Nationale Wahljury) den Sieg von Pedro Castillo offiziell machen müssen. Von 2016 bis heute hatte das Land vier Staatsoberhäupter, darunter das aktuelle, das am 17. November 2020 sein Amt antrat. Keiko Fujimori tritt ihrerseits zum dritten Mal in einem zweiten Wahlgang an. Das erste Mal, im Jahr 2011, verlor sie mit 2,71 Punkten gegen den ehemaligen Präsidenten Humala und dann, im Jahr 2016, mit einem Unterschied von nur 0,24% gegen den ehemaligen Präsidenten Kuczynski. Diesmal betrug die Differenz 0,25 %, und wenn das höchste Wahlgericht nichts anderes erklärt, wird er eine dritte Niederlage hinnehmen müssen. Das Einkammerparlament setzt sich aus 130 Abgeordneten zusammen. Bei der letzten Wahl waren 10 politische Parteien vertreten. Castillos Partei Perú Libre hat 37 Sitze, und Keikos Partei Fuerza Popular 24. Der Rest ist in kleinen Gruppen verwässert, was es sehr schwierig machen wird zu regieren, wie es bisher der Fall war.
Keiko wird zugeschrieben, die Regierungen Humala und Kuczynski zu Fall gebracht zu haben, so dass Castillo, ohne starken parlamentarischen Rückhalt, lernen muss, inmitten der Wirtschaftskrise, der Pandemie und Keikos Schatten zu regieren.