Die Tatsache, dass eine Abo-Fernsehgesellschaft ihre Tätigkeit im Land wieder aufnimmt, wäre eigentlich ein unwichtiges Thema, aber in Venezuela ist dies nicht der Fall, da die Einstellung der Tätigkeit von DirecTV den einseitigen Zwangsmaßnahmen der Vereinigten Staaten von Amerika zu verdanken war. In diesem Bulletin werden wir uns zu dieser Angelegenheit sowie zu dem ungewöhnlichen Aufruf der venezolanischen Bischofskonferenz zur Teilnahme an den bevorstehenden Wahlen äußern. Wir schließen mit der Entwicklung der Covid-19-Pandemie auf venezolanischem Gebiet, in dem wir über die immense Zunahme der Fälle berichten.

Die Rückkehr von DirecTV

Am vergangenen Freitag kündigte die Nationale Kommission für Telekommunikation (Conatel) über Twitter die Rückgabe des Signals des globalen Kabelfernsehbetreibers DirecTV an. [Einschub des Übersetzers: Laut einem Artikel der internet-Seite von "El Pais" vom 15. August wurde dies durch den Einstieg der Investmentgesellschaft Scale Capital möglich, die beschlossen hat, den Betrieb von DirecTV Venezuela zu kaufen, welches zuvor dem multinationalen Unternehmen AT&T gehört hatte. Scale Capital ist ein Investitions- und Geschäftsverwaltungsfonds, der sich aus einigen Managern und ehemaligen Direktoren von DirecTV in Venezuela und der Region zusammensetzt. Dieser Fond hatte mit der Regierung von Nicolás Maduro die Bedingungen für die Rückgabe des Pay-TV-Dienstes und dessen Wiederempfang vereinbart. Die Entscheidung betrifft 10 Millionen Menschen, die seit Mai ohne diesen Dienst waren.]

DirecTV hatte im vergangenen Mai die Ausstrahlung des Satellitensignals an seine Abonnentinnen in Venezuela eingestellt mit der Behauptung, daß sie ansonsten mit Strafmaßnahmen der Trump-Regierung rechnen müßten, wenn sie die bis dahin geltenden Bedingungen beibehalten würden. Dank dieser harmlos anmutenden Entscheidung blieben mehr als zwei Millionen Abonnentinnen während der Quarantänezeit, in der die Familien in ihren Häuser bleiben mussten, ohne Zugang zum Programm, was die Langeweile noch verstärkte. Egal wie sehr wir die Rolle des Fernsehens in der Gesellschaft bewerten ist seine große Bedeutung in den Konsumgewohnheiten vor allem im Bereich der Unterhaltung, unbestreitbar.

Zudem ist der Hintergrund auch die Behinderung des effizienten Managements der Pandemie durch die bolivarische Regierung. Für viele Familien ist das Fernsehen die einzige Möglichkeit, Zugang zu Informationskanälen und offiziellen Anweisungen zur Übertragungsverhinderung zu erhalten. Der Entzug des Signals von DirecTV ist somit als Versuch zu werten, die in unserem Land vorhandene Kommunikationsinfrastruktur teilweise zu beeinträchtigen und damit ein Schlüsselelement in der für die Information der Bevölkerung über die jeweils aktuelle Situation der öffentlichen Gesundheit zu sabotieren. Damit ist dies ein weiterer Beleg dafür, wie die unilateralen Zwangsmaßnahmen der US- Regierung weite Teile der venezolanischen Bevölkerung betreffen.

Die bolivarische Regierung hat noch keine Einzelheiten über den Betrieb der neuen Tochtergesellschaft von DirecTV im Land bekannt gegeben, aber bereits jetzt können venezolanische Haushalte das Signal wieder empfangen und der Empfang soll die ersten neunzig Tage lang kostenlos sein.

Der Aufruf der katholischen Kirche Venezuelas zur Abstimmung

Die Hauptnachricht zu den bevorstehenden Parlamentswahlen in dieser Woche war eine ungewöhnliche Erklärung der venezolanischen Bischofskonferenz, in der sie die politischen Akteurinnen dazu aufruft, politische Konflikte durch die Stimmabgabe zu lösen und damit zur Teilnahme an den bevorstehenden Wahlen aufrief. Diese Erklärung wurde von den Oppositionsparteien im Einvernehmen mit dem Abgeordneten Guaido zurückgewiesen und von den Organisationen und politischen Akteuren, die am Wahlprozess teilnehmen, sowohl von Chavismo als auch von der Opposition begrüßt. Bisher hatte die Führung der venezolanischen katholischen Kirche historisch eher eine kriegerische Rolle gespielt und sich in den letzten Jahrzehnten an den politischen Positionen von Parteien orientiert, welche die bolivarianische Revolution bekämpften, Während der Vertreter des Papstes und sein Apostolischer Nuntius eine gemäßigtere Haltung eingenommen und zum Dialog aufriefen. Der aktuelle Aufruf zur Beteiligung an den Wahlen kann somit als Unterordnung des venezolanischen Episkopats unter die Linie von Rom interpretiert werden.

Die Vorbereitung der Wahlen läuft weiterhin ohne Probleme. So hat die Frist für die Nominierung der Kandidatinnen begonnen, worauf sich die politischen Organisationen gerade konzentrieren. Diese Frist endet am kommenden 19. August. Gemäß dem Wahlgesetz wurde diese Woche - wie in den regelmäßigen Prüfungsmechanismen vorgesehen - das ständige Wahlregister, d.h. das Wählerverzeichnis der Personen, die das Wahlrecht ausüben werden, überprüft. Ebenso koordiniert dieses Wahlgremium mit dem Ministerium für auswärtige Angelegenheiten die Überwachung der Wahlen, an denen regionale und globale politische Akteurinnen, diplomatische Vertreterinnen und multilaterale Organisationen regelmäßig beteiligt sind.

In Bezug auf den letzten Aspekt ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass bereits dreißig Regierungen beschlossen haben, die im kommenden Dezember stattfindenden Wahlen nicht anzuerkennen. Dies hat der Kongreßabgeordnete Guaido ebenso begrüßt wie die Tatsache, dass einige Gremien wie die Europäische Union die Teilnahme als Beobachter abgelehnt und die Veranstaltung der Wahlen in Frage gestellt haben. Diese politischen Verlautbarungen stellen ein weiteres Beispiel für die von der Exekutive der Vereinigten Staaten von Amerika geförderten Einmischung dar, die sich das Recht heraus nimmt, zu entscheiden, ob eine Wahl demokratisch ist oder nicht und auf dieser Grundlage anzuordnen, ob eine internationale Beziehung zu fördern ist, die diese unterstützt oder ablehnt.

Der Entwicklung des Covid-19 in Venezuela

Zum ersten Mal seit der Ausrufung des Ausnahmezustands durch die bolivarische Regierung wurden alle Staaten des Landes wirtschaftlich flexibilisiert und zwar in zwei Kategorien: In den Bundesstaaten, in denen die Zunahme der Fälle hoch ist, wurde nur der Betrieb von zehn wirtschaftlichen Betrieben genehmigt und in den restlichen Bundesstaaten von vierundzwanzig. In dieser Woche wurde auch die generelle Quarantäne wieder angeordnet und nur wesentliche Besorgungen als Ausnahmen davon erlaubt.

Was die Entwicklung der Pandemie betrifft, können wir in Übereinstimmung mit den Aussagen der Vizepräsidentin der Republik, Delcy Rodriguez, sagen, daß bis zum 15. August 1.640.528 Menschen diagnostiziert wurden, was bedeutet, dass 54.684 Tests pro Million Einwohnerinnen durchgeführt wurden. Von dieser Gruppe wurden 32.607 Personen positiv getestet und 67% (21.747) haben sich bereits erholt. Von den Patientinnen, bei denen das aktive Virus gefunden wurde, kann man sagen, daß sie erstens unter der Überwachung des Nationalen Öffentlichen Gesundheitssystems stehen, zweitens, daß 6.801 keine Symptome haben und drittens, daß 3.404 leichte Atemwegsbeschwerden haben, d.h. nur ein kleiner Prozentsatz leidet unter schweren oder sehr schweren Problemen.

Geografisch gesehen liegt das Epizentrum der Pandemie nach wie vor in der zentralen Zone des Landes, welche die höchste Bevölkerungsdichte aufweist, wobei 25 % der Fälle allein auf Caracas entfallen. Ebenso muss darauf hingewiesen werden, daß die Fallzahlen landesweit ab dem 15. August bereits die Zahl der im Juli gemeldeten Fälle übertroffen haben. Der Juli war bis dahin der Monat mit den meisten positiven Diagnosen seit Beginn der Pandemie.

Wenn wir nun unser Land globalen Vergleich betrachten, und zwar anhand des "Covid 19 Statistical Report" des venezolanischen Zentrums für Chinastudien vom 14. August ergeben sich daraus die folgenden Daten:

  • Venezuela ist bis auf Platz 61 vorgerutscht (vor zwei Wochen lag es noch auf Platz 67) und hat 0,15% der diagnostizierten Fälle.
  • Was die aktiven Fälle betrifft, so fällt es auf Platz 51 zurück (letzte Woche war es auf Platz 34) und hat 0,15% der Gesamtzahl gemeldet, was bedeutet, dass die Zahl der genesenen Personen zunimmt.
  • Venezuela liegt dafür bei der Zahl der Todesfälle auf Platz 75 (letzte Woche war es auf Platz 82) und hat 0,03% der durch das Virus Getöteten gemeldet.

In Bezug auf die südamerikanische Region liegt Venezuela mit einer Sterblichkeitsrate von 0,85% und einer Erholungsrate von 68,77% an achter Stelle. Die regionale Sterblichkeitsrate liegt bei 3,36 und die Erholungsrate bei 71,88%. Die venezolanischen Fälle machen 0,61% der Gesamtzahl aus, und die Zahl der Todesfälle liegt bei 0,15%. Nach zwei Daten der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik ist Venezuela eines der Länder der Region mit den wenigsten Fällen pro Million Einwohner, d.h. 1.103,6 - nur noch übertroffen von Uruguay.

In dieser Woche wurde auch bekannt gegeben, dass einer der Hauptsprecher der bolivarischen Regierung, Jorge Rodriguez, sowie der Gouverneur des Bundesstaates La Guaira, Jorge Carneiro, positiv diagnostiziert wurden. Es wurde auch berichtet, dass Dario Vivas, Chef der Regierung des Hauptstadtdistrikts verstorben ist. Er war seit Beginn ein Kämpfer für die bolivarischen Revolution und ein großer Mobilisator der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas PSUV gewesen.

Kurz zum Schluss

  • Seit einer Woche wird der 76-jährige Soziologe Carlos Lanz aus Maracay vermisst. Lanz ist ein revolutionärer Kämpfer mit einer langen Karriere und einer wichtigen Entwicklung auf dem theoretischen Gebiet der marxistischen Politik, Bildung und Geopolitik. Der Generalstaatsanwalt der Republik berichtete, dass die Polizei und die Geheimdienste aktiv nach ihm suchen. Diejenigen von uns, die in der bolivarischen Revolution aktiv sind, hoffen, dass er bald, lebendig und gesund erscheint (Einschub des Übersetzers: Laut einer Meldung der Solidaritätsorganisation Venezuelanalysis wurde von seiner Familie bereits eine Kampagne mit dem Suchaufruf in allen sozialen Medien und im ganzen Land gestartet und es wurde eine Telefon-Hotline eingerichtet für sachdienliche Hinweise).

  • Das Außenministerium der Vereinigten Staaten meldete eine weitere Beschlagnahme von Benzin, das mit iranischen Schiffen nach Venezuela transportiert werden sollte. Der iranische Botschafter in Venezuela dementierte die dies und bezeichnete die Nachricht als Falschmeldung. Sollte sie jedoch zutreffen, wäre es ein weiteres Zeichen der Aggression gegen das venezolanische Volk als direkter Nutznießer dieser Benzinlieferung.

(Übersetzung: Achim Schuster).